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-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------  Der Betreiber kann Mitglieder, die den Dienst mit einem Alias (Pseudonym oder Nickname) nutzen, der dazu geeignet ist, die Gefühle oder Rechte anderer Mitglieder zu verletzen, oder gegen Gesetze verstößt, vom Zugang zu dem Dienst ausschließen, bis ein neues, angemessenes bzw. rechtmäßiges Alias durch das Mitglied gewählt wurde. Dies gilt insbesondere für die Verwendung von Aliasen mit direkten oder indirekten Bezügen zu Sodomie, Kinderpornografie oder Inzest, sowie für Aliase mit Gewalt verherrlichenden oder volksverhetzenden Bezügen. Der Betreiber kann des weiteren Bezeichnungen von Organisationen oder Personen, die mit dem Terror- oder Antiterrorbereich, politischen Extremismus oder religiösem Fanatismus in Verbindung gebracht werden können oder in Zusammenhang dazu stehen, als Alias sperren. Durch die Wahl des Alias dürfen in keinem Fall die Rechte Dritter (Namens-, Urheber- oder Datenschutzrechte usw.) verletzt werden. Des weiteren ist es Mitgliedern untersagt, in der Community echte Namen, Adressen, E-Mail-Adressen, Telefon- oder Faxnummern, URLs oder andere gleichwertige Informationen zu verwenden, bzw. zu veröffentlichen. Etwaige vom Mitglied in den Dienst hochgeladenen Bilder müssen den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Bilder keine Tiere, Kinder (auch nicht auf Familienfotos), oder SM-Gewaltpornografische-Fotos (z.B. stark verstriemter Po) zeigen dürfen. Da der Dienst sich ausschließlich an Erwachsene richtet und durch den Betreiber gewährleistet ist, dass nur Erwachsene den Dienst nutzen können, darf der Inhalt der Bilder jedoch erotischer Natur sein. Es ist Mitgliedern untersagt, anderen Mitgliedern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung für kommerzielle Angebote in direkter oder indirekter Art zu übermitteln. Das Verbot gilt auch das Setzen von Links in den anderen Mitgliedern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen und für den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren, E-Mail und Daten-Profilen). Das Mitglied haftet dafür, dass alle Angaben, die es im Rahmen des Erwerbs seiner Mitgliedschaft macht, richtig und vollständig sind und nicht die Rechte Dritter verletzten. Das Mitglied darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck der Daten und Inhalte, die es anderen Mitgliedern oder sonstigen Nutzern des Dienstes in Form von Daten-Profilen oder auf anderem Wege (z.B. in einem Chat oder Forum) zugänglich macht, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Namens-, Urheber- oder Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied, im Rahmen seiner Profildaten oder sonstiger durch ihn publizierter Inhalte (z.B. in einem Chat oder Forum) keine extrem harten pornografischen, Gewalt verherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte zu verbreiten, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die extrem harte pornografische Inhalte zum Gegenstand haben. Erlaubt sind jedoch erotische Bilder. Das Mitglied darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger des Betreibers speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. "Spamming") geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Dienstes oder Datennetzes des Betreibers zu gefährden. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, auch ohne Angabe von Gründen, einem Mitglied den Zugang zum Dienst zu verwehren und die Daten des Mitglieds zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Verstoß gegen einen oder mehrere der vorstehenden Punkte dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. In der Regel wird der Betreiber das Mitglied jedoch vor der Sperre mindestens einmal abmahnen. In solchen Fällen kann der Betreiber anstatt unmittelbar die vollständige Sperrung auszusprechen nach seinem Ermessen das Mitglied auch nur für Teile oder auch gesamte Community für eine begrenzte Zeit sperren. Bei einem Verstoß gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet das Mitglied dem Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden, auch des Vermögensschadens. Das Mitglied stellt den Betreiber im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Alle Teile des Dienstes sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält sich vor, Teile seines Dienstes oder den Dienst als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen oder den Betrieb zeitweise für Wartungsarbeiten auszusetzen. Der Betrieb wird nicht ohne Ankündigung eingestellt. Der Betreiber verpflichtet sich in diesem Fall, entweder die Restguthaben auszuzahlen oder den Mitgliedern die Nutzung bis zum Ablauf der vollen Mitgliedschaft zu ermöglichen. Dies gilt auch für die durch die Mitglieder im Dienst gespeicherten Informationen. Ansprüche gegen den Betreiber, die sich auf den Verlust, die Unvollständigkeit oder die Nichterreichbarkeit von Daten und Informationen des Dienstes beziehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen. Das Mitglied stellt den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten anderer Mitglieder, wegen Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten ergeben, frei. Ferner stellt das Mitglied den Betreiber von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese allgemeinen Geschäftbedingungen ergeben. Die von Dritten, von Betreiber unabhängigen Dienstleistungs- oder Warenanbietern (im folgenden "Content Provider“ genannt) erbrachten Leistungen können zusätzlichen Bedingungen unterliegen und für das Mitglied kostenpflichtig sein. Vor der Inanspruchnahme einer Leistung eines Content Providers, ist das Mitglied dazu verpflichtet, sich über dessen allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Betreiber ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Mitglied und einem Content Provider. Betreiber haftet nicht für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der Content Provider. Sofern das Mitglied aufgrund von Verletzungen gegen diese AGB gesperrt wird, findet in keinem Fall eine Auszahlung eventuell bereits bezahlter Leistungen statt, da der Aufwand der Kontrolle und der Nachweis der Verletzungen dieser AGB von Mitglied durch Betreiber kostenmäßig in jedem Fall deutlich das eventuelle Guthaben von Mitglied übersteigt. Das Mitglied wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass der Betreiber in dem durch die gesetzlichen Bestimmungen vorgegebenen Rahmen personenbezogene Daten seiner Kunden erhebt, verarbeitet und nutzt, die für die Begründung und Änderung der Kundenverträge erforderlich sind (Bestandsdaten). Dazu gehören z.B. Name, Anschrift und Geburtsdatum. Das Geburtsdatum wird zur sicheren Unterscheidung namensgleicher oder ähnlicher Kunden benötigt. Des weiteren wird das Geburtsdatum zur Berechnung der Altersanzeige im jeweiligen Mitgliedsprofil verwendet und benötigt. Der Betreiber steht dafür ein, dass alle Personen, die von Betreiber mit der Abwicklung von Leistungen betraut werden, die datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten. Soweit sich der Betreiber Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist der Betreiber berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn und soweit dies zur Erbringung der Leistung erforderlich ist. Kundenspezifische Daten, die dem Betreiber oder einem seiner Mitarbeiter bekannt werden, werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergeben. Der Betreiber ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich entweder im Internet unter der Adresse http://www.ls-community.de oder per E-Mail an die Mitglieder, für die diese Änderungen wirksam werden. Widerspricht das Mitglied nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet oder nachdem es per Mail informiert wurde, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht das Mitglied fristgemäß, so ist Betreiber berechtigt, die Mitgliedschaft zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen. Das Mitglied hat nach erteilter Einzugsermächtigung, Überweisung, Zahlung per Kreditkarte oder jeder anderen Art der Zahlung kein Widerrufsrecht, da es sich nach § 312 b Abs. 3 Nr. 6 BGB bei dieser Community um Dienstleistungen im Bereich der Freizeitgestaltung handelt. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten. |